Monatsarchive: April 2012

„Frundsberger“ – Der Dorstener Freundeskreis der SS-Panzerdivision trauert jährlich an den Gräbern ihrer Gefallenen auf dem Soldatenfriedhof in Holsterhausen

Von Wolf Stegemann Jährlich treffen sich auf Einladung eines (SS)-„Freundeskreises Dorsten“ am Volkstrauertag in Dorsten Angehörige und Bewunderer von gefallenen SS-Soldaten auf dem Kriegsgräber-Friedhof im Holsterhausener Waldfriedhof. Sie trauern nicht still, sondern mit einem Ritual, zu dem eine Fahne mit … Weiterlesen →

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Das Zeigen von NS-Symbolen ist als Verfassungsschutzdelikt verboten – doch es gibt Ausnahmen. Wann darf das Hakenkreuz gezeigt werden?

Das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, darunter auch das Hakenkreuz, ist nach dem deutschen Strafrecht ein Vergehen, das in § 86a StGB geregelt ist. Bei diesem Staatsschutzdelikt handelt es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt, das heißt, der Tatbestand des Deliktes … Weiterlesen →

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Melanie Dittmer organisiert fremdenfeindliche Hetze, beschimpft Muslime, beleidigt Polizisten und macht negative Schlagzeilen – Versuch einer Darstellung

Von Wolf Stegemann Sie wuchs in Dorsten auf, bekam hier das schulische Rüstzeug fürs Leben, driftete als junges Mädchen in die rechte Szene und wurde auffällig. Da war sie gerade 16 Jahre alt. Heute ist sie 37 und in rechtsradikalen … Weiterlesen →

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Rechtsradikalismus und Ausländerfeindlichkeit gab es in der Lippestadt Dorsten schon immer – aber auch ein vielfältiges Engagement dagegen. Eine Dokumentation

Von Wolf Stegemann Ein Trio von drei gewaltsamen Verbrechern aus der rechten Szene der Bundesrepublik hat die Politik 2012 auf Trab gebracht. Zehn Jahre lang konnten zwei Männer und eine Frau unerkannt Morde an Ausländern begehen. Die polizeilichen Ermittlungsbehörden  und … Weiterlesen →

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Endlosschleife NPD-Verbot: Kann die Partei überhaupt verboten werden? Über Parteienfreiheit und „streitbare Demokratie“

Von Dr. jur. Horst Meier Dass das erste Verbotsverfahren im Jahr 2003 mit einem „V-Leute-Debakel“ endete, ist bekannt. Nun also der nächste Anlauf. Mit dem Vorpreschen des Bundesrats wurde eine Verbotsdynamik beschleunigt, die wohl nicht mehr zu stoppen ist. Warum … Weiterlesen →

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