Archiv der Kategorie: Parteien

Hermann Bogdal ist in Dorsten in bester Erinnerung – Als Kommunist in der NS-Zeit wegen „Vorbereitung zum Hochverrat“ zu vier Jahren Zuchthaus verurteilt, nach 1945 Strafverfahren u. a. wegen Verteilen von Handzetteln

Von Wolf Stegemann Mit Dorsten verbanden ihn viele Freunde und politisch Gleichgesinnte. Darunter vor allem Bogdals politischer Weggefährte Edmund Labendz (Jahrgang 1931), der in den 1950er-Jahren wegen seiner Zugehörigkeit zur KPD im Zuchthaus saß. Hermann Bogdal wurde ebenfalls in den … Weiterlesen →

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Endlosschleife NPD-Verbot: Kann die Partei überhaupt verboten werden? Über Parteienfreiheit und „streitbare Demokratie“

Von Dr. jur. Horst Meier Dass das erste Verbotsverfahren im Jahr 2003 mit einem „V-Leute-Debakel“ endete, ist bekannt. Nun also der nächste Anlauf. Mit dem Vorpreschen des Bundesrats wurde eine Verbotsdynamik beschleunigt, die wohl nicht mehr zu stoppen ist. Warum … Weiterlesen →

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