Archiv der Kategorie: Rechtsradikalismus

Melanie Dittmer organisiert fremdenfeindliche Hetze, beschimpft Muslime, beleidigt Polizisten und macht negative Schlagzeilen – Versuch einer Darstellung

Von Wolf Stegemann Sie wuchs in Dorsten auf, bekam hier das schulische Rüstzeug fürs Leben, driftete als junges Mädchen in die rechte Szene und wurde auffällig. Da war sie gerade 16 Jahre alt. Heute ist sie 37 und in rechtsradikalen … Weiterlesen →

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Endlosschleife NPD-Verbot: Kann die Partei überhaupt verboten werden? Über Parteienfreiheit und „streitbare Demokratie“

Von Dr. jur. Horst Meier Dass das erste Verbotsverfahren im Jahr 2003 mit einem „V-Leute-Debakel“ endete, ist bekannt. Nun also der nächste Anlauf. Mit dem Vorpreschen des Bundesrats wurde eine Verbotsdynamik beschleunigt, die wohl nicht mehr zu stoppen ist. Warum … Weiterlesen →

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